Die nachfolgenden Allgemeinen Liefer- und Geschäftsbeding-ungen gelten für alle Verträge von Geschäftsleuten und Kaufleuten mit der Hofmann & Schreiner GbR. Dies gilt auch für Anschlussaufträge und weitere Aufträge aus laufenden Geschäftsbeziehungen solange nicht anderes vereinbart wurde. Abweichende Vereinbarungen müssen schriftlich erfolgen.

§ 1 Angebot, Preise und Zahlungsbedingungen, Vertragsabschluss

1. Die Angebote verstehen sich exklusive MwSt (Mehrwertsteuer).

2. Tagesaktuelle Preise werden auf der Website http://trader.head-shop.de veröffentlicht. Dieser Bereich ist nur für Händler zugängig.

3. Wir behalten uns Preisänderungen aufgrund veränderter Marktpreise, auch ohne vorherige Ankündigung, vor. Preissteigerungen unter 5 % berechtigen nicht zum Rücktritt vom Kaufvertrag.

4. Die Bestellung von Waren aus diesem Katalog ist bindend. Hofmann & Schreiner GbR, ist berechtigt, ein Angebot binnen 14 Tagen ab Zugang durch Zusendung einer Auftragsbestätigung oder der bestellten Ware anzunehmen.

5. Mündliche sowie telefonische Vereinbarungen, die nicht mit einem unserer Geschäftsführer oder Prokuristen getroffen werden, sind für uns nur verbindlich, soweit sie schriftlich bestätigt werden. Die Vollmachten unserer Mitarbeiter sind insoweit beschränkt.

6. Alle Preise, technischen Spezifikationen, äußerlichen Eigenschaften wie Maße, Farben und Formen unterliegen der Wandelbarkeit.

7. Alle Preise, technischen Spezifikationen, äußerlichen Eigenschaften wie Maße, Farben und Formen sind vorbehaltlich Fehlern, die bei der Erstellung des Kataloges aufgetreten sein können.

§ 2 Versand und Zahlungsbedingungen

1. Der Versand erfolgt in der Regel durch die Deutsche Post AG. Versandwünsche können angegeben werden, die endgültige Entscheidung behält sich die Hofmann & Schreiner GbR jedoch vor.

2. Bei Erstkunden und bis zur schriftlichen Vereinbarung von anderen Bedingungen erfolgt die Lieferung nur gegen Nachnahme oder Vorauszahlung.

3. Porto-, Verpackungs- und Lieferkosten sowie Zölle und Überweisungsspesen gehen zu Lasten des Bestellers.

4. Der Mindestbestellwert liegt bei 75 Euro netto Warenwert.

5. Sollten wir ein Zahlungsziel vereinbaren, so berechnen wir bei Überschreitung desselben bankübliche Zinsen auch ohne vorherige Mahnung. Das gleich gilt für die Fälle in denen wir per Bankeinzug abbuchen.

6. Sollten nicht alle bestellten Artikel lieferbar sein, behalten wir uns Teillieferungen vor, soweit diese dem Kunden zumutbar sind.

7. Bei Rücklieferungen und nicht angenommenen Bestellungen müssen wir 10 % des Rechnungsend-betrages als Verwaltungskosten in Rechnung stellen.

8. Der Käufer kann die Aufrechnung nur erklären, soweit seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von uns anerkannt sind.

9. Die Ausübung eines Zurückbehaltungsrechtes durch den Käufer ist auf Fälle beschränkt, in denen der Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.

§ 3 Eigentumsvorbehalt

1. Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung der Kaufpreisforderung und der Erfüllung aller weiteren in Zusammenhang mit der Geschäftsverbindung stehenden Forderungen Eigentum der Hofmann & Schreiner GbR.

2. Bei Zahlungsverzug sind wir berechtigt, die Ware zurückzunehmen und zu verwerten. Alle hiermit verbunden Kosten hat der Käufer zu tragen. Der aus der Verwertung resultierende Erlös wird auf die Verbindlichkeit angerechnet abzüglich angemessener Verwertungskosten.

3. Findet durch den Käufer eine Verarbeitung statt, so findet diese bzw. die Umbildung der Ware für die Hofmann & Schreiner GbR statt. Wir erwerben Miteigentum an dem Produkt in Höhe der Differenz des Rechnungswertes der Vorbehaltsware zum Wert der verarbeiteten Ware.

4. Findet eine Vermischung der gelieferten Ware mit einer Sache des Käufers statt, die als Hauptsache anzusehen ist, so gilt als vereinbart, dass der Käufer das Miteigentum von Hofmann & Schreiner GbR für uns verwaltet.

5. Werden die Ware oder aus der Ware hergestellte Produkte veräußert, so gehen die Forderungen aus der Veräußerung in Höhe des Endbetrages unserer Rechnung (inklusive Mehrwertsteuer), je nach dem auch anteilig, auf uns über. Durch den Käufer findet in diesen Fällen eine Forderungsabtretung statt. Auf Verlangen ist der Verkäufer verpflichtet, Hofmann & Schreiner GbR, Auskunft über die abgetretene Forderung zu erteilen.

6. Der Käufer ist berechtigt die abgetretenen Forderungen einzuziehen. Diese Einzugsbefugnis berechtigt den Käufer aber nicht dazu, in anderer Weise über die Abtretung zu verfügen.

7. Die Einzugsbefugnis ist durch Hofmann & Schreiner GbR widerrufbar, wenn der Verkäufer seinen Verpflichtungen nicht pünktlich nachkommt. In diesen Fällen können wir vom Käufer verlangen, dass er die Abtretung dem Schuldner bekannt gibt.

8. Der Käufer ist dazu verpflichtet uns unverzüglich schriftlich zu informieren, wenn eine Ware, auf die sich der Eigentumsvorbehalt erstreckt, gepfändet wird. Gleiches gilt für den Fall, dass ein Konkursverfahren oder ein Vergleichsverfahren über das Vermögen des Käufers eröffnet wird. Weiter hat der Käufer uns sofort schriftlich zu informieren, wenn andere Zwangsmaßnahmen von Dritten gegen den Käufer angekündigt werden.

9. Soweit der Dritte in den unter § 3 (8) genannten Fällen nicht in der Lage ist, uns bei der Geltendmachung unserer Eigentumsrechte entstehende gerichtliche oder außergerichtliche Kosten zu erstatten, so haftet der Käufer für den entstandenen Ausfall.

10. Der Käufer verpflichtet sich, die gelieferte Ware für die Zeit der Lagerung auf eigene Kosten gegen Bruch, Feuer- und Wasserschäden sowie Diebstahl in ausreichender Höhe zu versichern. Der Käufer verpfl- ichtet sich zu einer ordnungsgemäßen Lagerung und zu einer pfleglichen Behandlung der Ware.

11. Sollte die Hofmann & Schreiner GbR, zustehende Sicherheit den Wert der zu sichernden Forderung um mehr als 20 v.H. übersteigen, so geben wir die Sicherung insoweit auf Verlangen des Käufers frei.

§ 4 Lieferfristen

1. Kommt es zu einer Lieferverzögerung, die von uns zu vertreten ist, so ist die Dauer der Nachfrist, die der Käufer zu setzen berechtigt ist, auf zwei Wochen festgelegt. Die Frist beginnt mit Eingang der Nach-fristsetzung der Hofmann & Schreiner GbR.

§ 5 Gewährleistung

1. Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsfristen. Im Einzelfall können längere Fristen gelten, wenn diese vom Hersteller gewährt werden.

2. Tritt innerhalb der Gewährleistungsfrist an der Ware ein produktions- oder materialbedingter Mangel auf, sind wir nach unserer Wahl zur Ersatzlieferung oder Nachbesserung berechtigt. Schlägt die Nachbesserung oder die Ersatzlieferung fehl, so kann der Käufer Herabsetzung der Vergütung oder Rückgängigmachung des Vertrages verlangen.

3. Offensichtliche Mängel der Ware sind innerhalb von 14 Tagen ab Lieferung schriftlich anzuzeigen. Kaufleute sind zur unverzüglichen Mängelrüge verpfichtet. Kommt der Kunde dieser Verpflichtung nicht nach, so sind Gewährleistungsansprüche wegen offensichtlicher Mängel ausgeschlossen. Für Kaufleute gelten die Vorschriften des HGB.

4. Rügt der Kunde einen Mangel, so hat er die mangelhafte Ware mit einer möglichst genauen Fehlerbeschreibung an uns zurückzusenden. Der Sendung ist eine Kopie unserer Rechnung beizulegen. Die Ware ist in der Originalverpackung zurückzusenden oder aber in einer Verpackung, die die Ware entsprechend der Originalverpackung schützt, so dass Schäden auf dem Rücktransport vermieden werden.

5. Bei der Vermutung dass die Ware durch den Transport beschädigt wurde oder Ware fehlt, ist die Versandverpackung zur Ansicht durch einen Gutachter aufzubewahren. Eine Beschädigung der Verpackung ist durch den Transporteur nach Art und Umfang auf dem Lieferschein zu bestätigen.

§ 6 Haftungsbegrenzung

1. Haftung für Schäden, gleich aus welchem Rechtsgrund, wird lediglich übernommen, soweit sie auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit seitens Hofmann & Schreiner GbR beruhen. Dieser Haftungsausschluss gilt nicht beim Fehlen von zugesicherten Eigenschaften oder bei Ansprüchen aus dem Produkthaftungsgesetz.

2. Hinsichtlich zugesicherter Eigenschaften wird nur für solche Schäden gehaftet, die von der Zusicherung umfasst sind.

§ 7 Datenschutz

1. Wir sind berechtigt alle Daten, die Geschäftsbeziehung-en mit dem Kunden betreffen, ausschließlich unter Beachtung des Bundesdatenschutzgesetzes zu verarbeiten.

§ 8 Versand und Gefahrübergang

1. Auf Wunsch des Kunden versichern wir auf seine Rechnung die Lieferung. Die Gefahr geht auf den Kunden über, sobald die Sendung an das Transportunternehmen übergeben worden ist.

2. Für das Zusenden von Gegenständen an uns trägt der Kunde die Gefahr, soweit es sich dabei nicht um die Rücksendung mangelhafter Ware handelt.

3. Bei der Rücksendung mangelhafter Ware hat der Kunde Sorge zu tragen, dass die Ware ordnungsgemäß verpackt wird.

§ 9 Beratung und gesetzliche Vorschriften

1. Anwendungstechnische Beratung geben wir nach bestem Wissen aufgrund des Standes unserer Erfahrung und Kenntnisse.

2. Für die Beachtung gesetzlicher Vorschriften bei Lagerung, Weitertransport, Weiterverkauf und Verwendung unserer Waren ist der Käufer verantwortlich.

§ 10 Gerichtsstand

Gerichtsstand ist Regensburg

§11 Name und Anschrift des Unternehmens

Hofmann & Schreiner GbR
Schulstr. 26
36208 Wildeck
Tel.: 0049 941 - 9455814